Kuwait: Emir löst das Parlament auf
Baku, 11. Mai, AZERTAC
Knapp sechs Wochen nach der Parlamentswahl in Kuwait hat der regierende Emir, al-Sabah, das Parlament in dem Golfstaat aufgelöst.
Er sagte gestern Abend in einer Fernsehansprache, der Aufruhr in der Politik habe ein Stadium erreicht, den man nicht länger tolerieren könne. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Kuna meldete, wurden auch einige Artikel der Verfassung für einen Zeitraum von höchstens vier Jahren ausgesetzt. Der Emir und der Ministerrat würden "die Befugnisse der Nationalversammlung übernehmen".
Das Anfang April gewählte Parlament sollte am Montag zum ersten Mal zusammentreten. Einige Abgeordnete hatten sich jedoch geweigert, sich an der Regierung zu beteiligen. Laut kuwaitischer Verfassung muss bis zum Abschluss der Regierungsbildung mindestens ein Abgeordneter ein Ministeramt übernehmen.
